Bundesregierung beschließt Ressourceneffizienz-Programm

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Bundesregierung beschließt Ressourceneffizienz-Programm

Das Bundeskabinett hat das zweite Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess II) beschlossen.

Das Bundeskabinett hat heute das zweite Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess II) beschlossen. Damit soll die Rohstoffgewinnung und der Materialeinsatz effizienter und umweltverträglicher gestaltet werden. Für die Abfallwirtschaft ist die Entwicklung zweier neuer Indikatoren geplant.

Deutschland hat sich im Februar 2012 mit der Verabschiedung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) auf Leitideen und Handlungsansätze zum Schutz der natürlichen Ressourcen festgelegt. Die Bundesregierung verpflichtete sich darin, alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland zu berichten, die Fortschritte zu bewerten und das Ressourceneffizienzprogramm fortzuentwickeln. Heute wurde nun diese Fortschreibung vom Bundeskabinett unter dem Titel „Deutsches Ressourceneffizienzprogramm II“ beschlossen. Das Programm enthält drei wesentliche Neuerungen:

Gemeinsame Betrachtung von Materialeffizienz und Energieeffizienz:
In ProgRess II steht auch weiterhin die stoffliche Nutzung der Rohstoffe samt ihrer Umweltwirkungen im Fokus. Doch Maßnahmen zur Erhöhung der Ressourceneffizienz bei der stofflichen Nutzung können auch Auswirkungen auf den Energieverbrauch haben. Ergo können zwei Maßnahmenbereiche unterschieden werden: Maßnahmen, die in jedem Fall zu Material- und Energieeinsparungen führen und Maßnahmen, die nur unter bestimmten Bedingungen zu einer Steigerung der Material- und Energieeffizienz führen.

Zielkonflikte können dort bestehen, wo Material- und Energieeinsatz sich gegenläufig entwickeln. Ein Beispiel dafür ist das Recycling von Materialien aus Altprodukten. Denn die Aufbereitung erfordert energetische Aufwendungen für die Entsorgungslogistik sowie für die Recyclingprozesse selbst. Zumeist kann allerdings durch den Einsatz der gewonnenen Sekundärmaterialien der energetische Mehraufwand für Logistik und Recycling kompensiert werden.

Diese verschiedenen Wechselbeziehungen zwischen Material- und Energieeffizienz wird die Bundesregierung bei der Umsetzung von ProgRess II im Blick behalten, um den Gesamtnutzen derartiger Maßnahmen im Einzelfall unter Berücksichtigung des gesamten Lebensweges bewerten zu können.

Neuer Indikator:
Zentraler Bezugspunkt des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ist bislang der Indikator Rohstoffproduktivität. Diesem Indikator wird nun ein neuer Indikator an die Seite gestellt: Die Gesamtrohstoffproduktivität.

Sie beinhaltet neben den abiotischen auch die biotischen Rohstoffe. Vor allem aber werden die Importe nicht nur mit dem Gewicht der importierten Güter, sondern mit den gesamten damit zusammenhängenden Primärrohstoffeinsätzen berücksichtigt. Damit wird gewährleistet, dass Produktivitätssteigerungen nicht fälschlicherweise dann angezeigt werden, wenn rohstoffintensive Prozesse ins Ausland verlagert werden.

Neue kreislaufwirtschaftliche Indikatoren werden entwickelt:
Im Auftrag des BMUB werden zwei neue Indikatoren zur Bewertung der Kreislaufwirtschaft entwickelt: DERec (Direct Effects of Recovery) und DIE-Rec (Direct and Indirect Effects of Recovery).

Mit Hilfe dieser Indikatoren sollen künftig direkte und indirekte Substitutionseffekte von Primärrohstoffen durch Sekundärrohstoffe dargestellt werden. DERec ist eine virtuelle Kenngröße, die abbildet, in welchem Umfang Primärrohstoffe, Halb- und Fertigwaren unter Annahme gleicher Produktionsmuster und Technologien importiert beziehungsweise inländisch gewonnen werden müssten, wenn kein Einsatz von Sekundärrohstoffen in der Produktion erfolgen würde.

DIERec bildet darüber hinaus zusätzlich ab, in welchem Umfang Primärrohstoffe, unter Annahme gleicher Produktionsmuster und Technologien, nicht nur inländisch, sondern auch global gewonnen werden müssten.

Nach Abschluss der noch laufenden wissenschaftlichen Untersuchungen zur Bestimmung des DERec und des DIERec für bestimmte Stoffströme will das BMUB prüfen, welche Steigerungsraten der Anteile des DERec am DMI und des DIERec am RMI in den kommenden Jahren aus ökologischer und ökonomischer Sicht angemessen und realistisch erreichbar sind.

Forderung nach anspruchsvollen Recyclingquoten

Das Programm betont die Bedeutung einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft, bleibt aber bei konkreten Maßnahmen vage. Initiativen zur Abfallvermeidung sollen durch „Etablierung von Dialogen und Vernetzung der politischen und gesellschaftlichen Akteure“ gestärkt werden sowie auch die Wiederverwendung gebrauchter Produkte.

Bezüglich der Produktverantwortung sei zu prüfen, ob sie auf Produktgruppen mit bislang ungenutzten Wertstoffpotenzialen sinnvoll ausgedehnt werden kann.

Im Bereich der Kunststoffe heißt es in dem Text explizit, dass die Bundesregierung die Optimierung der Getrenntsammlung von Kunststoffabfällen unter anderem bei den Gewerbeabfällen stärken soll. Auch die Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung zu einem Wertstoffgesetz mit „anspruchsvollen Recyclingquotenvorgaben“ wird weiterhin als Ziel genannt.

Marktanreize und Freiwilligkeit

Zur Umsetzung setzt ProgRess II insbesondere auf Marktanreize und die Stärkung freiwilliger Maßnahmen und Initiativen in Wirtschaft und Gesellschaft. Beispiele für Maßnahmen sind der Ausbau der Beratung für kleine und mittlere Unternehmen, die Unterstützung von Umweltmanagementsystemen, die verstärkte Beschaffung ressourceneffizienter Produkte und Dienstleistungen durch die öffentliche Hand, verbesserte Verbraucherinformationen sowie ein stärkerer Technologie- und Wissenstransfer in Entwicklungs- und Schwellenländer.

Die Bundesregierung hat angekündigt, die Maßnahmen und Instrumente kontinuierlich auf Basis der erreichten Ergebnisse weiterzuentwickeln und auch an aktuelle Veränderungen anpassen. Im Jahr 2020 soll erneut über den Stand der Umsetzung und Weiterentwicklung des Programms berichtet werden.

(Quelle: www.320grad.de)

2017-03-25T12:19:19+00:00 02. 03. 2016|Aktuelles|0 Kommentare