Aktuelles

Im EU-weiten Vergleich steht Deutschland weiterhin auf Platz sechs, was die Kosten pro geleisteter Arbeitsstunde betrifft. Das geht aus aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts hervor. Wie viel deutsche Betriebe durchschnittlich bezahlen und in welchen EU-Ländern die Arbeitskosten noch höher sind. Unternehmen in Deutschland bezahlen im Schnitt 35 Euro für eine geleistete Arbeitsstunde. EU-weit liegt [...]

Im Koalitionsvertrag wurde es angekündigt, nun kommt Bewegung in die Novelle der Altholzverordnung. Nach der Evaluierung fokussiert sich die Diskussion auf fünf Punkte. Ein Überblick. Getrenntsammlung, neue Kategorien und die Definition des Verhältnisses von stofflicher und energetischer Verwertung: Bei der Novelle der Altholzverordnung (AltholzVO) stehen mehrere Diskussionspunkte im Fokus. Die Überarbeitung der mittlerweile 16 Jahre [...]

Der Zoll hat 2017 und 2018 bei seinen Kontrollen gegen Schwarzarbeit Schäden in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro festgestellt. Die Ermittler haben im vergangenen Jahr außerdem deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufgedeckt. Die Zahl ist von 1.316 Fällen im Jahr 2015 auf 6.220 Fälle im Jahr 2018 gestiegen, davon waren 2.744 Fälle [...]

Für die Verwertung von teerhaltigem Straßenaufbruch gibt es im Kern nur zwei Optionen: Die thermische Verwertung ist eine davon, doch dafür steht nur eine einzige Anlage zur Verfügung. Das BMU ist sich dessen bewusst und setzt auf eine Marktlösung. Die Entsorgung von teerhaltigem Straßenaufbruch kann sich mitunter als schwierig erweisen. Das gilt insbesondere seit dem [...]

Bundestag und Bundesrat haben Ende letzter Woche einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Damit werden bundesweit einheitliche Regeln für den Umgang mit Verkehrsverboten eingeführt. Mit der Novelle sollen mögliche Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge aufgrund der Überschreitung des EU-Grenzwertes für Stickstoffdioxid einschränkt werden. Sie sollen künftig nur dann in Erwägung gezogen werden können, wenn [...]

Die emv Entsorgungsgesellschaft mbH für Mecklenburg-Vorpommern ist seit dem 1. März 2019 ordentliches Mitglied im Verband für Abbruch und Entsorgung e.V. Das Unternehmen wurde 1992 gegründet und hat rund 100 Mitarbeiter. Die emv ist sowohl zertifizierter Entsorgungsfachbebtrieb als auch AwSV-Fachbetrieb. Schwerpunkt des Unternehmens - das eine 1005ige Tochter der REMONDIS ist - ist die Sonderabfalleentsorgung [...]

Der Kreis der Unternehmen, die einen Abfallbeauftragten bestellen müssen, ist seit Juni 2017 wesentlich größer geworden. In vielen Betrieben scheinen zwar die Pflichten und Aufgaben des Beauftragten klar zu sein – nicht aber, dass er einen besonderen Kündigungsschutz genießt. Ein Abfallbeauftragter genießt einen besonderen Kündigungsschutz: Er kann nur aus einem wichtigen Grund gekündigt werden. [...]

Nach dem Beschluss des Abfallrechtsausschusses der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) ist mit einer Veröffentlichung der neuen Mitteilung 34 bis Ende März zu rechnen. Die Chancen für einen bundesweit einheitlichen Vollzug der Regelungen aus der Gewerbeabfallverordnung sind deutlich gestiegen. Der Abfallrechtsausschuss der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat letzte Woche die Vollzugshinweise endgültig beschlossen. In den nächsten Wochen müssen [...]

Gewerbliche Arbeitnehmer in Baubetrieben haben Anspruch auf einen Mindestlohn, der über der gesetzlichen Lohnuntergrenze liegt. Wie hoch er aktuell ist und wie hoch der Mindestlohn ab März 2019 sein wird. Schon seit dem Jahr 1997 gibt es im Baugewerbe eigene Mindestlöhne. Sie gehen auf das Arbeitnehmer-Entsendegesetz von 1996 zurück und wurden seitdem immer wieder [...]

Arbeitgeber müssen im Sozial- und Arbeitsrecht viele fristgebundene Meldebestimmungen beachten. Werden diese Meldefristen nicht eingehalten, drohen Säumniszuschläge und Bußgelder. Um diese zu vermeiden, werden nachfolgend die demnächst fälligen Meldepflichten kurz dargestellt. Stichtag 15. Februar – Abgabe der Jahresmeldung an die Krankenkassen Arbeitgeber sind verpflichtet, für jeden über den 31. Dezember des Vorjahres hinaus sozialversicherungspflichtig [...]